Parteien

Weniger Klubzwang

Chalupka: Nicht alle Fragen des Zusammenlebens lassen sich in den Rahmen der Parteienlogik pressen.

„Weniger Klubzwang und mehr eigenständiges Gewissen“ wünscht sich der evangelisch-lutherische Bischof Michael Chalupka anlässlich der Neueröffnung des Parlaments in Wien nach mehrjährigen Renovierungsarbeiten. Das Parlament war am 12. Jänner mit einem Festakt wieder eröffnet worden.
Die feierliche Neueröffnung sei ein „durch und durch“ erfreuliches Ergebnis gewesen, um die Würde der Demokratie und den Respekt vor der Meinung des anderen zu beschwören, schreibt der Bischof in einem Beitrag auf dem Webportal der Evangelischen Kirche. Es gebe aber Anlass, gewisse Dinge zu hinterfragen.

So wünsche sich Chalupka, dass im Parlament öfter die freie Abstimmung ermöglicht werde. „Dann wäre klarer zu erkennen, dass unsere Abgeordneten ein eigenständiges Gewissen haben und wie sie es zu gebrauchen wissen“, so der evangelische Bischof. Der Würde des „nunmehr so prächtigen Hauses“ würde das keinen Abbruch tun, zeigte er sich überzeugt.

Parteien seien in einer Demokratie unersetzlich. Denn sie bündelten Interessen von Bürgerinnen und Bürgern und sorgten durch ihre interne Meinungsbildung für einen gewissen Ausgleich, stellte der Bischof klar. „Doch nicht alle Fragen des Zusammenlebens lassen sich in den Rahmen der Parteienlogik pressen.“ Das Gewissen sei etwas sehr Persönliches. „In Gewissensfragen kann man seine Meinung nicht so leicht an eine Partei abgeben“, so Bischof Chalupka.